Aktuelles

Druckversion anzeigenSchrift vergrössernSchrift verkleinern

 
 
 

Richtigstellung einer Analyse in der Aargauer Zeitung

Unter dem Titel "Das Volk nicht aussen vor lassen" hat die az eine Analyse von Urs Helbling publiziert. Darin werden vier Gemeinden, darunter Auenstein, thematisiert. Zwei, Auenstein betreffende Themen, bedürfen, unabhängig vom laufenden Beschwerdeverfahren resp. der aktuellen Teilnutzungsplanung Abbaugebiete, einer Richtigstellung:

Der Autor schreibt, das Quorum würde im Fall, dass 20 Prozent der Stimmberechtigten an einer Versammlung teilnehmen, erreicht, d.h. das fakultative Referendum - um das es bei der beantragten und von der Gemeindeversammlung gutgeheissenen Revision geht - wäre in einem solchen Fall nicht mehr möglich. Das ist falsch. Das Gemeindegesetz bestimmt, dass die Gemeindeversammlung abschliessend entscheidet, wenn die beschliessende Mehrheit wenigstens einen Fünftel (20 Prozent) der Stimmberechtigten ausmacht. Dies unabhängig, wie die Gemeinde die notwendige Unterschriftenzahl für das fakultative Referendum regelt.  Damit relativiert sich die Aussage des Autors stark, zeigt aber auf, warum der Gemeinderat die Erhöhung auf 20 Prozent beantragt hat.

Das Gemeindegesetz gibt den Gemeinden beim fakultativen Referendum einen Spielraum von 10 bis 25 Prozent. Im selben Zeitungsbericht schreibt Urs Helbling weiter, dass es nur sehr wenige Dörfer mit einer Regelung von 20 Prozent gebe. Auch das ist schlecht recherchiert. Schon in einem früheren Bericht hat die az geschrieben: «Die meisten Gemeinden belassen es bei den kantonalen Vorgaben (Aarau, Suhr, Buchs, Oberentfelden). Biberstein mit fast gleich vielen Stimmberechtigten wie Auenstein (knapp 1200) verlangt dagegen die Unterschriften von 20 Prozent aller Stimmberechtigten für ein Referendum. » Auenstein, Landgemeinde im Bezirk Brugg und nicht Zentrumsgemeinde um Aarau, beantragt eine durchwegs geläufige Regelung. Von acht Gemeinden in der Auensteiner Umgebung - ohne das erwähnte Biberstein - haben deren fünf in ihren Gemeindeordnungen 25 Prozent und deren drei 10 Prozent vorgegeben. Richtig in der Analyse ist einzig, dass es wenig Dörfer mit einer 20 Prozent Regelung gibt - der Schluss daraus ist im erwähnten Zeitungsbericht aber klar ein anderer. Der Gemeinderat hat mit der Revision der Gemeindeordnung offensichtlich nicht eine, wie geschrieben, hohe Hürde gewählt!

suchen
   
   Suchen
 

 


 


 

Auenstein aus der Vogelperspektive 
Auenstein aus der
Vogelperspektive

 
 

© created by walti-design

Gemeindeverwaltung Auenstein, Schürmatt 1, 5105 Auenstein/AG
Tel. 062 897 03 02, Fax 897 39 80, gemeindekanzlei@Auenstein.ch